Regierungsratsbeschlüsse

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden in der Regel jeweils am Mittwoch bis ca. 12 Uhr, ausnahmsweise erst am Freitag, veröffentlicht.

Regierungsratssitzung

Sitzung vom 10.04.2018

Traktanden

Präsidial-Nr. Aufsteigend sortieren Absteigend sortieren und Titel Aufsteigend sortieren Absteigend sortieren

P180353

Alkoholzehntel; Bericht zur Mittelverwendung im Jahr 2017 und Antrag zur Mittelverteilung für das Jahr 2018

P180034

Änderung der technischen Anforderungen und der Zulassungsprüfung von Strassenfahrzeugen und der Einführung eines neuen Fahrtschreibers; Vernehmlassung

P058309

Anzug Ernst Jost und Konsorten betreffend versenkbare Pfosten

P155441

Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Konzept zur Förderung der Mobilität älterer Menschen

P145075

Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Poller-System in der Kernzone der Innenstadt

P175149

Anzug Leonhard Burckhardt und Konsorten betreffend Legalisierung von Sans-Papiers nach dem Muster des Kantons Genf

P175193

Anzug Michael Wüthrich und Konsorten betreffend Kamera mit Kennzeichenerkennung anstelle von Poller

P095242

Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten bezüglich Verbreiterungen von Velospuren

P155575

Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Förderung von Elektromobilität

P180098

Ausführungsverordnungen zur Umsetzung des Notenaustausches zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2016/1624 über die Europäische Grenz- und Küstenwache (VVWAL und VZAG); sowie über weitere Verordnungsanpassungen im Migrationsbereich (Totalrevision VEV, Anpassungen der VZAE und der RDV); Vernehmlassung

P180403

BVB Basler Verkehrs-Betriebe; Genehmigung der Rechnung 2017, Entscheid über die Verwendung des Jahresergebnisses, Entlastung des Verwaltungsrats sowie Wahl der Revisionsstelle

P170548

Erlenmatt-Areal, Landerwerb Grünanlage (3. Etappe) und Bodenreinigung Grünanlage (3. Etappe) und Erwerb der Parzellen 2149, 3147, 3148 und 3193 in Sektion 7 des Grundbuchs Basel zur Allmend

P180194

Gemeinde Riehen; Antrag auf Genehmigung der Aufhebung des Steuerrückerstattungsreglements

P180386

Jahresbericht 2017 Hochbauten im Verwaltungsvermögen

P180355

Jahresbericht Immobilien im Finanzvermögen 2017

P180151

Ratschlag und Massnahmenplan 2018: Radikalisierung und Terrorismus

P180387

Ratschlag zur Erstellung weiterer Poller-Anlagen am Rand der Innenstadt

P185036

Schriftliche Anfrage Andreas Ungricht betreffend Entfernen von Markierungen von Motorrad- und Rollerparkplätzen in der Innenstadt

P175452

Schriftliche Anfrage Oliver Bolliger betreffend zukünftigem Verzicht auf die automatische Nennung der Nationalität bei Polizeimeldungen

P180352

Spielsuchtabgabe; Bericht über die Verwendung im Kanton Basel-Stadt im Jahr 2017 und zur Mittelverteilung für das Jahr 2018

P180365

Swisslos-Fonds-Beitrag: Arbeitsgruppe Bundesfeier am Rhein Bundesfeier am Rhein 2018

P180383

Swisslos-Fonds-Beitrag: OK Silvesterfeuerwerk Silvesterfeuerwerk auf dem Rhein 2018/19

P180376

Swisslos-Fonds-Beitrag: Stiftung Radio X, Jubiläumsaktivitäten «20 Jahre Radio X on air»

P180380

Swisslos-Fonds-Beitrag: Verein Abendmusiken in der Predigerkirche «Abendmusiken in der Predigerkirche» – Konzerte im Juni und Juli 2018

P180382

Swisslos-Fonds-Beitrag: Verein für die Förderung der Begeisterung am bewegten Bild (VFBbB) Gässli Film Festival 2018

P180366

Swisslos-Fonds-Beitrag: Verein Look&Roll Internationales Kurzfilmfestival Look&Roll 2018

P180381

Swisslos-Fonds-Beitrag: Verein Textilpiazza Hanro-Areal Vermittlung der Textilsammlung der Bandweberei Senn & Co. AG

P180374

Universitäres Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB); Genehmigung der Jahresrechnung 2017 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2018

P180384

Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB)- Genehmigung der Jahresrechnung 2017 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionstelle für das Geschäftsjahr 2018; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT

P180326

Verordnung für die Verleihung des Kulturpreises des Kantons Basel-Stadt; Anpassung