Regierungsratsbeschlüsse

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden in der Regel jeweils am Mittwoch bis ca. 12 Uhr, ausnahmsweise erst am Freitag, veröffentlicht.

Regierungsratssitzung

Sitzung vom 04.09.2018

Traktanden

Präsidial-Nr. Aufsteigend sortieren Absteigend sortieren und Titel Aufsteigend sortieren Absteigend sortieren

P181183

17 Bürgeraufnahmen (sieben Gesuche) nach § 17 BüRG in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen

P181187

32 Bürgeraufnahmen (23 Gesuche) nach § 17 BüRG in das Bürgerrecht der Stadt Basel

P165304

Anzug Georg Mattmüller und Konsorten betreffend flankierende Massnahmen im Wettsteinquartier zum Schutze der Wohnqualität

P165317

Anzug Georg Mattmüller und Konsorten betreffend integrativer Berufsbildung

P175457

Anzug Kaspar Sutter und Konsorten betreffend faire Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen der Spitalgruppe

P165316

Anzug Pascal Pfister und Konsorten betreffend Teilzeit-Lehrstellen für Jugendliche und junge Erwachsene

P181188

Bericht zum Leistungsauftrag und den Gesamtinvestitionen der IWB Industrielle Werke Basel (Planungsbericht IWB) für die Periode 2019 bis 2022 sowie Erneuerung Eignerstrategie für die IWB für die Jahre 2019 bis 2022

P181195

Bericht zum Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen (GWL) in baselstädtischen Spitälern für die Jahre 2019 - 2021

P181196

Bericht zum Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen im Universitären Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB) für die Jahre 2019 - 2021

P181194

Bericht zur Finanzierung der universitären Lehre und Forschung im Kanton Basel-Stadt – Vorschlag zum weiteren Vorgehen betreffend Finanzierung der strukturellen Unterdeckung der universitären Lehre und Forschung bei den Spitälern des Kantons Basel-Stadt

P180896

Eidgenössisches Finanzdepartement; Revision der Verordnung über die Banken und Sparkassen (BankV) (FinTech-Bewilligung); Vernehmlassung

P185207

Interpellation Nr. 56 Salome Hofer betreffend und jährlich grüsst das Murmeltier, respektive wo bleiben die Speziellen Nutzungspläne (sNuP)?; schriftliche Beantwortung

P180686

Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates (RK-N) ; 13.430. n Pa.Iv. Rickli Natalie; Haftung bei bedingten Entlassungen und Strafvollzuglockerungen; Vernehmlassung

P185155

Motion der Bau- und Raumplanungskommission betreffend Vereinfachung des Baubewilligungswesens

P181186

Swisslos-Fonds-Beitrag: Gemeinde Riehen Neukonzeption des Spielzeug-, Dorf- und Rebbaumuseums im Wettsteinhaus

P181182

Swisslos-Fonds-Beitrag: Unterstützungsbeiträge aus dem Swisslos-Fonds, Sammelantrag

P180327

Tarifverträge Physiotherapie 2018: Genehmigung Tarifverträge betreffend Taxpunktwert-Vergütung von Physiotherapie-Leistungen gemäss KVG im Kanton Basel-Stadt; Mantelbericht und ergänzende Erläuterungen

P181211

Tarifvertrag Physiotherapie betreffend Taxpunktwert-Vergütung von Physiotherapie-Leistungen gemäss KVG im Kanton Basel-Stadt zwischen den Parteien physioswiss und den durch tarifsuisse ag vertretenen Versicherern vom 5. März 2018; Antrag auf Genehmigung

P181184

Überprüfung der disziplinenspezifischen Aufnahmekapazitäten für die Studienanfängerinnen und Studienanfänger für das Studienjahr 2019/2020 der Universität Basel

P181212

Vereinbarung per 1. Januar 2018 Taxpunktwert für ambulante physiotherapeutische Leistungen zwischen physioswiss bzw. deren Kantonal- und Regionalverbände und Einkaufsgemeinschaft HSK AG sowie CSS Kranken-Versicherung AG et al. vom 28. März 2018; Antrag auf Vertragsgenehmigung