Regierungsratsbeschlüsse

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden in der Regel jeweils am Mittwoch bis ca. 12 Uhr, ausnahmsweise erst am Freitag, veröffentlicht.

Regierungsratssitzung

Sitzung vom 12.06.2018

Traktanden

Präsidial-Nr. Aufsteigend sortieren Absteigend sortieren und Titel Aufsteigend sortieren Absteigend sortieren

P180710

15 Bürgeraufnahmen (zehn Gesuche) nach § 3 BüRG in das Bürgerrecht der Stadt Basel

P165174

Anzug Anita Lachenmeier-Thüring und Konsorten betreffend familienfreundliche Wirtschaftsregion

P155030

Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend Schaltung von Lichtsignalanlagen

P180709

Basler Kantonalbank; Genehmigung des Geschäftsberichts 2017

P180702

Bewilligung ausserkantonaler Einsätze der Kantonspolizei

P180388

Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS); Entwurf zur Totalrevision der Verordnung über das Bergführerwesen und Anbieten weiterer Risikoaktivitäten (Risikoaktivitätenverordnung); Vernehmlassung

P180711

Fünf Bürgeraufnahmen (zwei Gesuche) nach § 3 BüRG in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen

P180612

Gemeinde Bettingen; Jahresrechnung und Verwaltungsbericht 2017

P180701

Rosentalstrasse, Schwarzwaldallee, Bereich Haltestelle Bad. Bahnhof, Umgestaltung der Allmend, Änderung des Erschliessungsplans, Planfestsetzungsbeschluss

P185126

Schriftliche Anfrage Andreas Ungricht betreffend Wochenaufenthalter im Kanton Basel-Stadt

P185097

Schriftliche Anfrage Franziska Roth betreffend Qualität und Benutzerfreundlichkeit der Tagesstrukturen

P185123

Schriftliche Anfrage Harald Friedl betreffend "Chemieschlamm" im Klybeckquartier

P185162

Schriftliche Anfrage Joël Thüring betreffend interkantonaler Vergleich der Abwassergebührenerhebung bei Hauseigentümern

P185122

Schriftliche Anfrage Mark Eichner betreffend Höhe der hindernisfreien Tramhaltestellen

P185096

Schriftliche Anfrage Mustafa Atici betreffend Schulfach Berufsfindung Sek I und Sek II

P180715

Swisslos-Fonds-Beitrag: Arbeitsgruppe Chinesisches Mondfest Basel «Mondfest Basel» 2018

P180714

Swisslos-Fonds-Beitrag: Gemeinde Riehen Bundesfeier 2018 im Sarasinpark

P180770

Tripartite Kommission Arbeitsbedingungen

P130702

Verkehrspolitisches Leitbild; Stand der Umsetzung und aktualisierter Massnahmen- und Aktionsplan 2018-2021; Zwischenbericht